Am 27. April traf sich der Grammetaler Gemeinderat zu seiner zweiten öffentlichen Sitzung im Jahr 2022. Zahlreiche spannende Themen standen auf der Tagesordnung, darunter die Flächennutzungsplanung, Altenpflege im Grammetal, Wohngebiete und das Thema Photovoltaik. Da war es nicht verwunderlich, dass die Sitzung mehr als drei Stunden beanspruchte.
Die Gemeinde Grammetal muss und will einen Flächennutzungsplan erstellen - ein Planungswerk, das allen Flächen innerhalb der Gemeinde eine Nutzungsform zuordnet, etwa Wohnbebauung, Dorfgebiet, Gewerbe etc.. Dazu hat die Gemeinde bereits im vergangenen Jahr das Planungsbüro Björnsen Beratende Ingenieure beauftragt, die in dieser Sitzung den weiteren Ablauf der Planung vorgestellt haben. Der Zeitplan ist dabei ambitioniert: Bereits Mitte 2023 soll das lange Planungswerk fertig sein. Bis Ende Mai sollen nun erst mal die Ortschaften Gelegenheit bekommen, ihre Ziele, Wünsche und Anregungen in die Planung einzubringen. Danach geht es schon in den ersten Vorentwurf, durch den der Gemeinderat die großen Entwicklungsziele unserer Gemeinde festzurren wird. Der Flächennutzungsplan hat dabei großen Einfluss auf die Zukunft, denn er schreibt grundsätzlich vor, wie bestimmte Regionen und Gebiete zukünftig genutzt bzw. bebaut werden dürfen.
Schon lange kämpft die Ortschaft Isseroda für seniorengerechtes Wohnen. Nun zeichnet sich ab, dass dieser lang gehegte Wunsch zeitnah Realität werden könnte. In der gestrigen Gemeinderatssitzung hat das Unternehmen EXSOS seine Vorstellungen für ein entsprechendes Objekt mit ambulanter oder stationärer Pflegeeinrichtung plus optional zusätzlicher Tagespflege vorgestellt. Insgesamt sollen am östlichen Ortsrand bis zu 55 Pflege- bzw. Wohnplätze entstehen. Durch die standardisierte Bauweise soll das zukünftige Angebot kostengünstig gehalten werden. Der Gemeinderat hat sich gestern positiv dazu positioniert. Im Juni könnte der Beschluss für einen B-Plan folgen. Mitte kommendes Jahr könnte dann der 11 Monate andauernde Bau starten. Mit den aktuellen Grundstückseigentümern sei man sich bereits einig. Ich freue mich sehr, dass wir hier ein gutes Stück voran gekommen sind, nachdem EXSOS bereits vor Monaten Interesse an einer Einrichtung in Isseroda angekündigt hatte.
Es war bereits das dritte Mal, dass wir im Gemeinderat über das Wohnprojekt mit 20 Einfamilienhäusern in der Ortschaft Hayn beraten haben. Das Projekt verfolgte das Ziel, die Lücke zwischen dem Ortskern Hayn und dem Bildungszentrum der TK planerisch zu schließen. Doch von Anfang an, war das Projekt nicht unumstritten. Bereits Ende 2020 und Anfang Herbst letzten Jahres hatte ich mich immer wieder für das Projekt stark gemacht. Ich war und bin der Auffassung, dass wir zügig den Bedarf an fehlendem Wohnraum sicherstellen müssen, um zu vermeiden, dass er irgendwann nicht mehr besteht und uns Entwicklungschancen verloren gehen. Allerdings haben sich die Mehrheit des Gemeinderates inklusive meiner Stimme gestern für das vorläufige Ende des Vorhabens ausgesprochen. Hauptproblem war und ist die Größe des Vorhabens. Mit 20 Häusern und schätzungsweise 50 bis 60 potentiellen neuen Einwohnern ist das Projekt für Hayn mit aktuell nur 140 Einwohnern zu groß und zu eng geplant. Deshalb hat der Bauausschuss und die Gemeinde den Vorhabensträger mehrfach dazu aufgefordert die Größe des Projektes zu reduzieren. Da das erfolglos blieb, hatt der Gemeinderat schon letztes Jahr über ein Stopp des Projektes diskutiert. Den Antrag aber erst mal vertagt. Diese Drohgebärde hat offensichtlich nicht gewirkt. Stattdessen wollte sich der Vorhabenträger von der Gemeinde zusichern lassen, das Projekt in genau dieser Größe umsetzen zu können. Gleichzeitig hat sich herausgestellt, dass das Vorhaben mit dem derzeit bestehenden Flächennutzungsplan für Hayn nicht vereinbar ist. Insofern hätte es sowieso ein neues Verfahren gebraucht, um diesen Rechtsfehler zu korrigieren. Es bleibt spannend, wie nun der Projektträger reagieren wird. Ohne Entgegenkommen wird das Projekt vorerst nicht mehr realisiert werden. Ggf. wird die Fläche aber in kleinerer Variante im Rahmen des neuen Flächennutzungsplanes berücksichtigt werden.
Ich freue mich sehr, dass der Gemeinderat dem Beitritt zum Tourismusverband Weimarer Land e. V. zugestimmt hat. Ich sehe das als eine Chance, die touristische Erschließung unserer Gemeinde stärker in den Mittelpunkt zu rücken. Als Mitglied des Verbands erhalten wir zukünftig tatkräftige Unterstützung durch die Geschäftsstelle etwa bei der Umsetzung von Projekten oder der Akquise von Fördermitteln. Auch wenn man im Kreis meistens erst an andere Regionen denkt, haben wir eine facettenreiche Tourismuslandschaft: Von Klostergrotte Nohra über Reiterhof Fiala in Hopfgarten bishin zum Peltobad Sohnstedt haben wir attraktive Angebote. Hinzukommen der Landschaftspark Nohra, zahlreiche Kulturkirchen, Denkmäler und naturgeschützte Flächen. All das gilt es aber auch zu pflegen und ordentlich miteinander abzustimmen. Etwa bei der Rad- und Wanderwege-Planung. Dafür erhoffen wir uns nun neue Impulse.
Der Gemeinderat debattierte auch intensiv über das Thema zukünftiger Photovoltaik-Freiflächenanlagen im Grammetal. Ausgangspunkt ist, dass der Gesetzgeber vereinfachte Bedingungen für Anlagen im Umfeld von Autobahnen und Bahnschienen geschaffen hat. Daraufhin haben sich Investoren bei der Gemeinde gemeldet, die Anlagen mit mehr als 30 ha errichten wollen würden. Dabei verfügt die Gemeinde schon über zahlreiche Freiflächenanalgen. Allein im U.N.O. Gewerbegebiet sind ca. 30 ha davon in Anspruch genommen. Die bereits bestehenden Anlagen stellen dabei schätzungsweise bis zu 30 GWh an Energie im Jahr zur Verfügung. Nimmt man noch die Biogasanlage Nohra hinzu, die ebenfalls bis zu 30 GWh bereitstellen kann, kommen wir auf bis zu 60 GWh erneuerbarer Energie, die im Jahr im Grammetal durch die bestehenden Anlagen erzeugt werden kann. Dem steht ein Verbrauch von ca. 20 GWh im Grammetal gegenüber. Das heißt, wir erzeugen bereits jetzt deutlich mehr Strom, als das Grammetal verbrauchen kann. Dafür zahlen wir einen hohen Preis, eine überdurchschnittlich hohe Flächenversiegelung. Wir haben einen fast doppelt so hohen Gewerbeflächenanteil, wie der Landkreis. Insofern finde ich es richtig, dass der Vorschlag der Verwaltung vorsah, landwirtschaftliche Nutzflächen, Wälder oder Grünflächen nicht für Photovoltaik zur Verfügung zu stellen. Ein viel größeres Potential bieten ohnehin die Dachflächen vor allem in den Gewerbegebieten, die bisher ungenutzt bleiben. Deshalb hatte ich beantragt, bei zukünftigen Bauprojekten zu prüfen, welche Maßnahmen die Gemeinde ergreifen kann, um die Ausnutzung solche Flächen zu erhöhen. Leider wurde dieser Antrag knapp mit 6 ja-, 6 nein-Stimmen und 3 Enthaltungen abgelehnt. Der Ursprungsbeschluss vorerst keine neuen Freiflächenanlagen vorzusehen, wurde aber mit 11 ja-Stimmen angenommen.