Am 09.12.2020 hat sich der Gemeinderat Grammetal zu seiner letzten Sitzung im Jahr 2020 getroffen. Seit mittlerweile fast einem Jahr bestreiten die 16 Dörfer des Grammetals nunmehr ihre Zukunft gemeinsam. Die letzte Sitzung des Landgemeinderats ist deshalb auch eine Möglichkeit zurückzublicken und nach vorn zu schauen.

Der erste wichtige Tagesordnungspunkt bestand in einer Änderung der Geschäftsordnung. Im September 2020 hatte ich einen Antrag zur Geschäftsordnungsänderung eingebracht, um den Sozialausschuss zu stärken. Bisher ist der Sozialausschuss vorberatend tätig, tagt deshalb nicht öffentlich und beschränkt sich auf das Themenfeld Kita. Für eine Landgemeinde mit 6.500 Einwohnern ist mir das zu wenig. Wir haben im Grammetal Dutzende Vereine, Initiativen und ehrenamtlich Tätige, die unser gemeinschaftliches Leben prägen und gestalten. Diese Vielfalt sollte auch durch den Sozialausschuss abgebildet werden. Deshalb habe ich mich in meinem Antrag dafür ausgesprochen, die Bereiche Bildung, Kultur, Sport, Jugendhilfe und Ehrenamt mit in den Sozialausschuss aufzunehmen und ihm die Aufgabe einer Grammetal-weiten Vereins-/Jugend-  und Ehrenamtsförderung zu übertragen. Ich freue mich sehr, dass wir den Antrag im Sozialausschuss vorberaten haben und die Verwaltung einen Formulierungsvorschlag vorgelegt hatte, der all meine Ideen aufnahm. Der Gemeinderat hat diesem Vorschlag in der letzten Sitzung einstimmig zugestimmt. Damit haben wir künftig einen öffentlichen und beschließenden Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales und Sport. Besonders gefreut hat mich, dass Bürgermeister Bodechtel angekündigt hat, dass dem neuen Ausschuss im nächsten Haushalt 10.000€ für Vereinsforderung zur Verfügung stehen sollen. Damit werden die Ortschaftsbudgets ergänzt und insbesondere Dörfer-übergreifende Projekte gefördert. Wir möchten dadurch einen Beitrag zum Zusammenwachsen unserer Gemeinde leisten.

Der zweite relevante Tagesordnungspunkt war die Beratung des neuen Abwasserstrukturkonzeptes. In aufwendiger Detailarbeit hat die Firma AHP, die bisher auch das UNO Gewerbegebiet betreut hat, ein Konzept vorgelegt, wie wir unsere Abwasserstruktur in Zukunft regeln können. Ich bin sehr froh darüber, dass das Konzept direkte Handlungsempfehlungen enthält und auch eine Abschätzung der künftigen Gebühren. Drei aussichtsreiche Optionen stehen nun zur Auswahl: 1. Beitritt in den Abwasserzweckverband Jena Wasser, 2. Beitritt in den Abwasserzweckverband Arnstadt und Umgebung, 3. Gründung eines Eigenbetriebs Abwasser Grammetal (mit Priorität in dieser Reihenfolge). In allen drei Varianten können die Gebühren für den bisherigen Bereich des AVG (Niederzimmern, Hopfgarten, ehem. Gem. Mönchenholzhausen und Utzberg) deutlich gesenkt werden. In den anderen Ortschaften werden sie steigen müssen. Für die ehem. Gem. Nohra und Isseroda ist im Speziellen mit Erhöhungen zu rechnen. Hier hat Weimar die bisherige öffentlich-rechtliche Zweckvereinbarung zur Abwasserentsorgung gekündigt. Dadurch müssen wir diese Aufgabe künftig selbständig übernehmen. Günstigerweise werden die künftigen Gebühren voraussichtlich niedriger ausfallen, als wenn Nohra und Isseroda diese Aufgabe allein stemmen müssten. Im Sinne der Gerechtigkeit halte ich es für sinnvoll, dass wir als eine Gemeinde auch die gleichen Gebühren zu tragen haben. Bei diesem Grundsatz wird es im Rahmen der Anpassung auf allen Seiten Gewinner und Verlierer geben. Wir wollen eine leistungsfähige und günstige Verwaltung sein, die unserer Bürgerinnen und Bürger tatkräftig unterstützt. Das leitet zumindest mich in meinen Entscheidungen.

Das dritte relevante Thema der vergangenen Sitzung waren Beschlüsse zu neuen Wohngebieten in Isseroda und Hayn. Ich freue mich sehr, dass der Gemeinderat den Bebauungsplan für das Wohngebiet "Wohnen an der Grundschule" in Isseroda beschlossen hat. Bereits 2019 im Gemeinderat Isseroda habe ich mich für diese Entwicklungschance stark gemacht, um sowohl unsere breit gefächerte Infrastruktur zu erhalten, als auch Perspektiven für künftige Generationen zu schaffen. Deshalb bin ich sehr gespannt, auf den Beginn der Erschließungsarbeiten in 2021. Darüber hinaus haben wir für die Ortschaft Hayn einen Aufstellungsbeschluss für einen neuen Bebauungsplan gefasst. Dadurch soll ein neues Wohngebiet mit 20 Häsuern entstehen. Die Ortschaft Hayn hat selbst aktuell ca. 140 Einwohner. Das neue Wohngebiet könnte bis zu 60 neue Einwohner bringen. Dieser Punkt ist kontrovers diskutiert worden. Vor allem Gemeinderäte aus der Ortschaft Mönchenholzhausen haben ihre Bedenken mitgeteilt, dass Hayn für ein solches Projekt zu wenig Infrastruktur und Leistungsfähigkeit biete. Der Ortschaftsrat Hayn hatte sich mit knapper Mehrheit, ebenso wie der Grundstücks- und Bauausschuss für das Projekt ausgesprochen. Dennoch soll die Ortschaft über das Thema gespalten sein. Es war schade, dass weder Vertreter des Ortschaftsrates noch der Hayner Ortschaftsbürgermeister in der Sitzung dazu Stellung genommen haben. Ich habe mich für diesen Beschluss ausgesprochen. Erstens steht es uns als Landgemeinderat nicht zu, dem Wunsch des Ortschaftsrates nicht zu folgen, so lange keine übergeordneten Interessen entgegenstehen. Der grundsätzliche Aspekt, dass wir neue Infrastruktur (Kita etc.) schaffen müssen, reicht aus meiner Sicht nicht aus. Zweitens schafft dieses Projekt Entwicklungsperspektiven im ländlichen Raum, um der schwierigen demographischen Lage entgegen zu wirken.

Neben diesen drei großen Punkten sind wir auch über den aktuellen Stand zur Geruchsbelästigung durch die Biogasanlage Nohra informiert worden. Ab Weihnachten sollen wesentliche Gründe für die Belästigung beseitigt sein. Außerdem haben wir über kleinere Baumaßnahmen beraten und abgestimmt. Nach einem Jahr Grammetal und 4 Monaten im neuen Landgemeinderat haben wir bereits einiges bewegt. Wir wollen weiterhin für die Chance einer gemeinsamen Zukunft kämpfen. Nächster Schritt in diese Richtung wird der Haushalt 2021 sein.