Am 14.01.2021 hat der neue Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport getagt und vor allem über den neuen Haushalt 2021 gesprochen. Nachdem der Gemeinderat auf meine Initiative hin dem Sozialausschuss auch die Themen Bildung, Kultur, Ehrenamt und Sport übertragen hatte, sind wir bereits in der ersten Sitzung 2021 tief in die Arbeit eingestiegen. Thema war der Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2021. Während dem Großteil des Haushaltes ohne Diskussion zugestimmt wurde, stand vor allem mein Änderungsantrag im Zentrum der Debatte.
Zwei Dinge sollten meiner Ansicht nach konkret im Haushalt ergänzt werden:
Die Zuschüsse an den Verein der Kinder- und Jugendförderung im Grammetal wurden bis 2019 durch die ehemaligen Gemeinden Nohra, Niederzimmern, Ottstedt und Hopfgarten gezahlt, da der Verein mit Unterstützung des Kreises unsere Gebietsjugendpflegerin beschäftigt und mir ihr die Jugendclubs in Niederzimmern, Utzberg, Ottstedt und Hopfgarten betreut. Im Rahmen der Haushaltsplanung 2020 sind diese Zuschüsse leider untergegangen und nicht wieder berücksichtigt worden. Daher habe ich beantragt, diese Mittel wieder mit aufzunehmen. Die mobile Jugendarbeit der Gebietsjugendpflegerin wird zu 90% vom Kreis getragen, hängt aber am Eigenanteil des Vereins von mindestens 10%. Es wäre traurig, wenn wir dieses wichtige Angebot verlieren würden, weil wir den Verein mit dieser Aufgabe allein lassen. Deshalb freue ich mich sehr, dass der Ausschuss meinem Antrag gefolgt ist und diese Maßnahme dem Gemeinderat zur Beschlussfassung empfiehlt.
Die Gemeinde Grammetal erhält 2021 nach §15 des Thüringer Sportfördergesetzes (ThürSportFG) Zuweisungen in Höhe von 5.800€ für die Nutzung der kommunalen Sportplätze durch die Schulen und weitere 8.500€ für die Nutzung der Sportstätten durch die Sportvereine gemäß ihrer Mitgliederzahl. Diese Einnahmen waren im Haushalt 2020 noch nicht vorgesehen. Grundsätzlich sind diese Mittel angedacht, um die Kommunen für die ausfallenden Mieteinnahmen durch die entgeltfreie Nutzung der Sportstätten durch die Vereine zu entschädigen. Allerdings obliegt der Unterhalt und die Pflege der Sportstätten im Grammetal häufig nicht der Gemeinde, sondern wird von der Sportvereinen eigenständig sichergestellt. Mal abgesehen von den Schaffungskosten (die häufig Jahre zurückliegen und größtenteils durch Fördermittel gegenfinanziert worden sind) besteht daher auch keine Grundlage für die Erhebung von Nutzungsentgelten, da die Gemeinde die Instandhaltung der Sportstätten nicht selbst trägt. Aus meiner Sicht sollten die Mittel des ThürSportFG daher auch denen zu Gute kommen, die die Sportstätten pflegen und instand halten. Sie sollen die Kommune befähigen, ebensolche Maßnahmen und Tätigkeiten zu finanzieren. Da wir diese Aufgaben an die Vereine abgegeben haben, habe ich beantragt, auch die Mittel weiterzureichen. Dieser Sachverhalt ist durchaus kontrovers diskutiert worden. Letztendlich ist der Ausschuss aber dennoch meiner Argumentation gefolgt und ich hoffe sehr, dass sich uns der Gemeinderat ebenfalls anschließen wird.
Neben diesen Finanzmitteln, sollen nach derzeitigem Haushaltsplanentwurf weitere 10.000€ dem Sozialausschuss für Vereinsförderung zur Verfügung stehen. Damit könnten künftig auf Ebene der Landgemeinde 28.300€ für unser Gemeindeleben und bei den Ortschaften ca. 35.000€ genutzt werden. Trotz schwieriger Haushaltslage haben wir mit diesen rund 60.000€ die Möglichkeit ein Bekenntnis für unseren lebendigen ländlichen Raum abzugeben. Ich bin jedenfalls sehr gespannt auf die Diskussionen zur Gemeinderatssitzung am 27.01.21.
Unabhängig davon heißt es nun für den Sozialausschuss zügig die neue Vereinsförderrichtlinie vorzubereiten. Damit, sofern der Gemeinderat will, auch frühzeitig Mittel für das große ehrenamtliche Engagement in unserer Region abgerufen werden können.