Am 22.09.20 fand die zweite Sitzung des neu gewählten Grammetaler Landgemeinderates statt. Mit insgesamt 20 Tagesordnungspunkten lag erneut eine umfangreiche Tagesordnung auf dem Tisch, die zahlreiche Weichenstellungen enthielt. Begonnen wurde die Sitzung nach geänderter Tagesordnung mit der Einwohnerfragestunde. Herr Frobenius auf Nohra hat über den Stand des Einwohnerantrages zur Biogasanlage informiert, der Gegenstand der nächsten Gemeinderatssitzung am 04.11.20 sein wird. Herr Majewski aus Troistedt hat in Anbetracht der Fahrradanbindung seiner Ortschaft nachgefragt, ob und wann ein Rad- und Wegekonzept der Landgemeinde auf der Agenda steht. Bürgermeister Bodechtel antwortete, dass das Thema präsent sei, aber noch kein Zeitplan bestehe. Auf Nachfrage von Herrn Möller aus Bechstedtstraß informierte Herr Bodechtel, dass Einwohnerversammlungen grundsätzlich vorgesehen seien, aber aufgrund der Corona-Situation nicht absehbar sei, wann diese gefahrlos durchführbar sind.
Danach begann die Sitzung mit den weiteren Tagesordnungspunkten. Zuerst wurden die beiden Beigeordneten der Landgemeinde, die Stellvertreter des Bürgermeisters, gewählt. Für das Amt des ersten Beigeordneten haben sich Andreas Schiller und Henrik Slobodda beworben. Mit 13 zu 6 Stimmen (1 Stimme war ungültig) wurde Henrik Slobodda zum neuen ersten Beigeordneten im Grammetal gewählt. Ich gratuliere ihm zur Wahl und wünsche ihm viel Erfolg bei seinen neuen Aufgaben. Für die Wahl zum zweiten Beigeordneten hatten sich Ronny Liebeskind und ich, Konstantin Schwark, zur Wahl aufgestellt. Meine Kandidatur war mit dem Wunsch verbunden, dass sich die Gemeinde Grammetal verstärkt für jüngere Generationen öffnet. Mit 12 zu 8 Stimmen ist Ronny Liebeskind zum neuen zweiten Beigeordneten gewählt worden. Auch ihm gratuliere ich herzlich und ich möchte mich auch an dieser Stelle bei den Mitgliedern des Gemeinderates bedanken, die mir ihr Vertrauen geschenkt haben, auch wenn es letztendlich nicht ganz gereicht hat. Mittlerweile hat auch die TA einen Bericht zur letzten Gemeinderatssitzung verfasst.
Als nächster wurden zwei Änderungsanträge zur Geschäftsordnung behandelt. Mein Antrag zur Erweiterung des Aufgabenbereichs des Sozialausschusses ist vorerst an den Sozialausschuss verwiesen worden. Der Antrag von Felix Ehrich zur Einführung eines Rederechts für Nicht-Ausschussmitglieder des Gemeinderates in den beschließenden Ausschüssen wurde mit Verweis auf die Thüringer Kommunalordnung abgelehnt. Daraufhin wurden die Ausschüsse des Gemeinderates besetzt, sodass wir nun auch formell arbeitsfähig sind. Ich freue mich künftig als Mitglied des Sozialausschusses tätig sein zu dürfen.
Neben der Satzung zur Nutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft und der Verwaltungskostensatzung stand auch die Satzung zur Erhebung einer Hundesteuer auf dem Plan. Dabei sind die folgenden neuen Steuersätze beschlossen worden:
Das entspricht einer Erhöhung der bisherigen Steuersätze von bis zu 40% (bisheriger mittlerer Steuersatz 30€, 55€, 78€). Leider ist der Gemeinderat meiner Argumentation, dass eine so drastische Steuererhöhung trotz der langen Zeit seit der letzten Anpassung aufgrund der Corona-Situation und der Finanzlage der Kommune weder nötig noch angemessen sei, nicht gefolgt. Deshalb werden auf die Hundebesitzer im Grammetal nun leider höhere Steuern zukommen. Ich hoffe nun wenigstens, dass die Steuern nun möglichst lang stabil bleiben können und wir einen Teil der Mehreinnahmen für eine bessere Ausstattung der Ortschaften mit Mülleimern zur Entlastung der Hundehalter nutzen können. Mit den neuen Steuersätzen bleiben wir zwar auf niedrigerem Niveau als Nachbarkommunen wie Weimar, Erfurt oder Bad Berka, aber verlieren nach meinem Empfinden ein Stück weit unsere ländliche Identität zur der auch private Hundehaltung gehört. Deshalb fand ich schon immer den Isserodaer Grundsatz, dass der erste Hund möglichst moderat besteuert werden sollte, unterstützenswert.
Als letzte Themen standen die Würdigung des Haushaltes 2020 durch die Rechtsaufsicht im Landratsamt und die Kenntnisnahme der Jahresabschlüsse der ehemaligen Mitgliedsgemeinden der VG und der VG selbst für das Jahr 2019 auf der Tagesordnung. Die Informationen wurden vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen und werden zu gegebener Zeit nochmal aufgegriffen. In der kommenden Woche startet der Gemeinderat nun in die Ausschussarbeit. Der Haupt- und Finanzausschuss tagen dabei öffentlich. Die nächste Gemeinderatssitzung soll am 04.11. in Hopfgarten stattfinden. Alle weitere Informationen sind auf den Seiten der Gemeinde Grammetal zu finden.